Gesetze, Verordnungen und Richtlinien

Das Strahlenschutzgesetz und die konkretisierenden Regelungen der Strahlenschutzverordnung sind zeitgleich am 31.12.2018 in Kraft getreten.

Die bisherige Strahlenschutzverordnung und die für die Zahnarztpraxis ehemals einschlägige Röntgenverordnung sind am 31. Dezember 2018 außer Kraft getreten.

• Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
• Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Alle nachfolgenden Richtlinien befinden sich aufgrund des neuen Strahlenschutzrechts in der Bearbeitung (daher findet sich nachfolgend teilweise noch der Bezug auf die alte Röntgenverordnung). Sie gelten bis zu ihrer Überarbeitung in der bestehenden Form fort und sind in analoger Weise mit Bezug auf das Strahlenschutzgesetz und die Strahlenschutzverordnung zu lesen.

• Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen –  Richtlinie zur Röntgenverordnung und zur Strahlenschutzverordnung
  Diese Richtlinie gibt Hinweise zur Bildung, Arbeitsweise und Bestimmung der ärztlichen und zahnärztlichen Stellen. Die ärztlichen und zahnärztlichen Stellen nehmen durch ihre bewertende und beratende Tätigkeit eine Mittlerfunktion zwischen dem Strahlenschutzverantwortlichen und der strahlenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde ein.
• Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL)
  Ziel dieser Richtlinie ist es, eine bundeseinheitliche Durchführung und Bewertung der Abnahmeprüfungen und Konstanzprüfungen von Röntgeneinrichtungen zur Anwendung von Röntgenstrahlung zur Untersuchung von Menschen und zur Behandlung von Menschen sicherzustellen.
  Abnahme- und Konstanzprüfungen zur Qualitätssicherung tragen dazu bei, die einwandfreie technische Funktion der Röntgeneinrichtungen zu gewährleisten.
• Richtlinie zu Arbeitsanweisungen und Aufzeichnungspflichten
  Diese Richtlinie gibt Hinweise für die nach §§ 18, 27, 28 und 36 der Röntgenverordnung geforderten Arbeitsanweisungen und Aufzeichnungen.
• Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungspflichtigen Störstrahlern nach dem Strahlenschutzgesetz und der Strahlenschutzverordnung (SV-RL) vom 01.07.2020, geändert durch Rundschreiben vom 07.06.2021
  Ziel dieser Richtlinie ist es, eine bundeseinheitliche Durchführung der technischen Prüfungen/Sachverständigenprüfung von Röntgeneinrichtungen und von genehmigungsbedürftigen Störstrahlern sicherzustellen.
• Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin
  Diese Richtlinie konkretisiert die Regelung in §74 StrlSchG i.V.m. §47 StrlSchV zum Erwerb und Erhalt der erforderlichen Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz für Personen, die Röntgenstrahlung in der Medizin oder Zahnmedizin am Menschen anwenden oder die Anwendung technisch durchführen. Ihr Ziel ist es, die im Hinblick auf den Schutz von Patienten erforderliche Qualifikation der handelnden Personen sicherzustellen.

Übernahme der Texte mit freundlicher Genehmigung der ZÄK Westfalen-Lippe