Corona

AKTUELL:

• Information der BZÄK zur neuen Coronavirus-Testverordnung der Bundesregierung: https://www.bzaek.de/berufsausuebung/sars-cov-2covid-19/corona-test.html (27.10.2020)
• Anpassung der Risikoeinstufung für Kontaktpersonen und die damit verbundene Anordnung einer Quarantäne → Qurantäne
• Die Verbände aller Heilberufe unterstützen die Corona-Warn-App (Pressemitteilung vom 07.10.2020) und bitten ihre Mitglieder: "Nutzen Sie Ihren Einfluss und motivieren Sie Ihre Patientinnen und Patienten zur Einhaltung der Hygieneregeln und insbesondere zur Nutzung der Corona-Warn-App der Bundesregierung."  offener Brief der Verbände vom 07.10.2020)
• Die Bundeszahnärztekammer hat sich mit dem PKV-Verband und der Beihilfe von Bund und Ländern auf eine weitere Ausweitung der Corona-Hygienepauschale bis 31. Dezember 2020 zu veränderten Bedingungen  verständigt. → GOZ-Extravergütung für Schutzausrüstung in Zahnarztpraxen.
• Neuer Abschnitt "Luftreiniger" und Überarbeitung des Abschnitts "Klimaanlagen" → Behandlung

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Bitte informieren Sie sich vor einer persönlichen Kontaktaufnahme zunächst hier.

Behandlung

Die Zahnärztekammer Nordrhein hat zusammen mit Dr. Frank Müller, Vorstandsmitglied des Deutschen Arbeitskreises Hygiene in der Zahnmedizin (DAHZ), Handlungsempfehlungen für die Zahnarztpraxis erstellt

• COVID-19 konkret: Handlungsempfehlungen für die Zahnarztpraxis (RZB 04/2020)

Zur Patienteninformation können Poster im Wartezimmer dienen:

• Poster "Infektionen vorbeugen: Die 10 wichtigsten Hygienetipps" (BZgA)

Effiziente, hochvolumige Absaugung

Zur Übertragung des SARS-CoV-2 durch Aerosole liegen unterschiedliche Aussagen vor. Aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes ist zu empfehlen, für die Sicherheit von Patienten, Personal sowie Zahnärztinnen und Zahnärzten die Entstehung und Verbreitung von dentalem Spraynebel zu reduzieren. Dabei steht eine wirksame Absaugtechnik im Vordergrund. Bitte beachten Sie zum Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern die aktuelle AWMF S1-Leitlinie. Eine Zusammenfassung wurde im RZB 10/2020 veröffentlicht.

• "Neue Leitlinie für die Zahnmedizin. Anforderung an die Infektionsprävention (Aerosole)" (RZB 10/2020)
• "Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern" (Leitlinie der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. (AWMF) e.V.)

Besonders wirksame Mundspüllösungen gegen Coronaviren im Mund- und Rachenraum

Im Rheinischen Zahnärzteblatt (RZB 04/2020) wurde für die Zeit des Corona-Ausbruchs empfohlen, dass die Patienten vor jeder Behandlung antiseptische Mundspülungen mit im DAHZ-Leitfaden aufgeführten Mitteln durchführen. So kann das Risiko einer Übertragung von Keimen deutlich gesenkt werden. Eine neue Studie, veröffentlicht in The Journal of Infectious Diseases, benennt nun antivirale Mittel mit einer besonders hohen Wirksamkeit gegen SARS-CoV-2:

• Studie: Virucidal Efficacy of Different Oral Rinses Against Severe Acute Respiratory Syndrome Coronavirus 2 (The Journal of Infectious Diseases, 29.07.2020)  

In dieser aktuellen Kooperationsstudie der Ruhr-Universität Bochum zusammen mit Kollegen aus Jena, Duisburg, Essen, Ulm, Nürnberg und Bremen wurde die Wirksamkeit von insgesamt acht handelsüblichen Mundspüllösungen gegen SARS-CoV-2 in vitro getestet.

Alle getesteten Präparate reduzierten den initialen Virustiter. Besonders effektiv zeigten sich drei handelsüblichen Mundspülungen: Neben Listerine cool mint (Inhaltsstoffe: Ethanol, essentielle Öle), das in Drogerien, Supermärkten und Discountern zu bekommen ist, sind es Dequonal (Inhaltsstoffe: Dequalinium Chlorid,  Benzalkoniumchlorid ) und Iso-Betadine Mundwasser 1,0% (Inhaltsstoff: Polyvidon-Iod). Die beiden letzten Mittel sind in Apotheken erhältlich.

Der Einsatz dieser Mittel führt zumindest kurzfristig zu einer sehr effektiven Reduktion der Viruslast. Nach einer entsprechenden Mundspülung der Patienten sinkt somit das Risiko einer Virusübertragung durch Spraykühlung und Speichel deutlich.

Risikomanagement

Sobald Patienten mit akuter respiratorischer Symptomatik (z.B. Husten) in Ihre Praxis kommen, sollten Sie zunächst eine Kontaktanamnese durchführen.

COVID-19 ist inzwischen weltweit verbreitet. In einer erheblichen Anzahl von Staaten gibt es Ausbrüche mit zum Teil großen Fallzahlen; von anderen Staaten sind die genauen Fallzahlen nicht bekannt. Ein Übertragungsrisiko besteht daher sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit. In vielen Landkreisen in Deutschland gibt es Ausbrüche mit zum Teil großen Fallzahlen. Daten zu COVID-19-Fällen in den Landkreisen finden sich auf dem Dashboard des RKI.

Falls der Patient Kontakt zu einem bestätigten COVID-19 -Fall hatte, sollte unmittelbar Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt aufgenommen werden. Die stationäre Einweisung ist lediglich bei schwerer Erkrankung angezeigt. 

Ihr zuständiges Gesundheitsamt finden Sie:

• über die Suchmaske des Robert-Koch-Instituts: https://tools.rki.de/plztool/
• auf der Übersichtsseite des Landeszentrums Gesundheit NRW: Gesundheitsämter in NRW

Bei Patienten, die über Fieber klagen, oder bei Verdachtsfällen auf COVID-19 müssen in jedem Fall besondere Verhaltensmaßnahmen zur Infektionsprävention, die über die Basishygiene hinausgehen, veranlasst werden:

• Stellungnahme des DAHZ: SARS-COV-2 / Covid-19 – Risikomanagement in Zahnarztpraxen (DAHZ, 20.04.2020)

• Arbeitsanweisung "Infektionsprävention fieberhafte Erkrankungen (AA26)" im Login-Bereich für Mitglieder. (ZÄK Nordrhein)

Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF):

• Hygieneanforderungen bei ausgewählten respiratorisch übertragbaren Infektions-Erkrankungen (aerogen und Tröpfchen) 

Robert Koch Institut (RKI):

• COVID-19: Verdachtsabklärung und Maßnahmen (Orientierungshilfe für Ärztinnen und Ärzte)

Bundeszahnärztekammer (BZÄK):

• Plakat mit Hinweis auf die Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskenpflicht in Farbe oder schwarz-weiß
• Plakat "Stop.Corona?": Hinweis für Patienten (Telefonnummer bitte handschriftlich ergänzen)
• FAQ zum Umgang mit COVID-19 in der Zahnarztpraxis

Aufsuchende Betreuung

Für Pflegebedürftige und Senioren mit schwerwiegenden chronischen Erkrankungen besteht ein besonders hohes Risiko an COVID-19 zu erkranken. Im Einklang mit der Stellungnahme des Deutschen Arbeitskreises für Hygiene in der Zahnmedizin vom 20. April 2020 hat die DGAZ für das aktuelle Corona-Geschehen – in Abwandlung auch für andere relevante Infektionskrankheiten – eine Empfehlung für die zahnmedizinische Betreuung Pflegebedürftiger formuliert. Ein erneuter Aufruf, die Behandlungen in Pflegeeinrichtungen wieder aufzunehmen erfolgte am 18. Mai 2020.

• Risikomanagement bei der zahnärztlichen Behandlung Pflegebedürftiger insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie (DGAZ, 28.04.2020)
• Pflege braucht Zahnmedizin (DGAZ, 18.05.2020)

Praxisführung und -organisation

GOZ-Extravergütung für Schutzausrüstung in Zahnarztpraxen

Die Ausbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 stellt die Zahnarztpraxen vor immense Anforderungen, auch bei der Beschaffung von Schutzmaterial. Die Bundeszahnärztekammer hat erfolgreich Gespräche mit dem PKV-Verband geführt, um die damit einhergehenden Mehrkosten für die Praxen aufzufangen. In ihrem gemeinsamen Beratungsforum für Gebührenordnungsfragen haben PKV und BZÄK mit Vertretern der Beihilfe eine schnelle und unbürokratische Hilfe vereinbart.

• Information zur GOZ-Hygiene-Pauschale (BZÄK/ZÄK NR, 30.09.2020)
• Information zur GOZ-Hygiene-Pauschale (BZÄK/ZÄK NR, 06.07.2020)
• Information zur GOZ-Hygiene-Pauschale (BZÄK/ZÄK NR, 08.04.2020)
• "GOZ-Zuschlag 3010a: Fluch oder Segen?" Informationen zur Berechnung der „Corona-Hygiene-Pauschale (ZÄK NR, 27.05.2020)

Einige private Krankenversicherer vertraten allerdings zunächst die Auffassung, dass die Pauschale nur bei ausschließlich privat versicherten Patientinnen und Patienten zur Anwendung kommen sollte. Für GKV-Patienten mit privater Zusatzversicherung, die den weit größeren Anteil ausmachen, wollten sie die Pauschale nicht bezahlen. BZÄK und PKV-Verband konnten dies nun ausräumen und haben sich auf eine gemeinsame Formulierung von FAQ verständigt, die den Beschluss des Beratungsforums präzisieren. Die GOZ-Extravergütung wird demnach für alle privat Versicherten gezahlt. Die häufigsten Fragen und Antworten zur Hygienepauschale finden Sie im Reiter FAQ.

Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) hatte sich mit dem PKV-Verband und der Beihilfe von Bund und Ländern auf eine Ausweitung der Corona-Hygienepauschale bis 30. September 2020 verständigt.
Das von ihnen getragene Beratungsforum für Gebührenordnungsfragen weitete damit die ursprünglich bis zum 31. Juli 2020 befristete Regelung um zwei Monate aus. Die Frage, ob der Beschluss auch für Selbstzahler ohne Inanspruchnahme einer privaten Krankenversicherung anwendbar ist, lassen die FAQ ausdrücklich offen. Die Beteiligten halten die Anwendbarkeit ausdrücklich für gerechtfertigt, sie sollte aber im Zweifel gesondert vereinbart werden. Alternativ steht für diesen Personenkreis eine Berücksichtigung der erhöhten Kosten nach § 5 Abs. 2 GOZ offen.

Quarantäne

Ein Kontakt mit einer mit SARS-CoV-2 infizierten bzw. positiv getesteten Person, Patient oder Mitarbeiter, kann Auswirkungen auf jede Zahnarztpraxis haben. Wie gravierend diese Auswirkungen sind, hängt dabei zunächst von der Einstufung des Kontakts in eine der drei Risiko-Kategorien ab, wobei eine Einstufung in Kategorie 1 zunächst immer eine Quarantäne von 14 Tagen bedeutet.

Grundsätzlich gelten immer noch die Ratschläge und Hinweise, die wir in unseren früheren Veröffentlichungen COVID-19 konkret (1) und (2) beschrieben haben (s. RZB 04/2020, S. 20 ff.). Aktuell, mit Stand vom 20. Oktober 2020, gibt es aber inzwischen eine deutliche Differenzierung der Folgen zwischen einem Kontakt mit einer infizierten bzw. einer positiv getesteten Person. Dies hat gravierende Folgen für die Zahnarztpraxen.

• Quarantäne ja oder nein? Aktuelle Änderungen im Rahmen der Pandemie (RZB 11/2020)

Hinweis: Sollte eine örtliche Behörde Sie oder Ihre Mitarbeiter unter Quarantäne stellen, bitten wir dringend um Mitteilung an die ZÄK Nordrhein – info@zaek-nr.de ( z.Hd. Herrn Dr. Pilgrim, Tel. 0211/44704-0) – und die KZV Nordrhein (Frau Kustos, Tel. 0211/9684-263, E-Mail: mkustos@kzvnr.de )

Arbeitsrecht

Bei SARS-CoV-2-Infektionen in der Praxis sind arbeitsrechtliche Aspekte zur berücksichtigen. Ein Informationsblatt der BZÄK klärt auf.

• Information zum Arbeitsrecht (BZÄK, 30.03.20)

Entschädigung

Folgende Gründe können eine vorübergehende Praxisschließung verursachen:

1. Die Praxis wird aufgrund einer amtlichen Anordnung geschlossen.
2. Die Zahnärztin/der Zahnarzt wird (vorsorglich) selbst unter Quarantäne gestellt.
3. Die Zahnärztin/der Zahnarzt hat sich mit dem Virus infiziert, ist krank und fällt aus.

Nach dem Infektionsschutzgesetz (§ 56) können bei 1. und 2. der Zahnärztin/dem Zahnarzt als staatliche Ersatzleistung bei Quarantäne Kosten und entgangener Gewinn ersetzt werden. Wenn man aber tatächlich erkrankt, tritt diese Leistung nicht ein.

Ärzte und Zahnärzte haben Anspruch auf Entschädigung, wenn der Betrieb aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt wird. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat eine Information inkl. einer Liste der zuständigen Behörden veröffentlicht.

Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV):

• Zusammenstellung "Coronavirus: Zuständige Behörden bei Ansprüchen auf Entschädigung bei untersagter Tätigkeit“

Wir danken der KBV für die freundliche Überlassung der Broschüre.

Landschaftsverband Rheinland (LVR):

• Informationen und Formulare zum Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz

Wer unter Quarantäne gestellt wird oder wegen einer eigenen Infektion nicht arbeiten darf und deshalb einen Verdienstausfall erleidet, erhält aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Entschädigung für seinen Verdienstausfall. Seit dem 30. März 2020 gilt dies auch für Menschen, die wegen Kita- oder Schulschließungen ihre Kinder betreuen müssen und deshalb nicht arbeiten können. Neu ist, dass diese Entschädigung nun auch online beantragt werden kann. Mit dem Onlineantrag können Arbeitgeber und Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen. Die Anträge werden digital an die zuständige Behörde im jeweiligen Land übermittelt.

• IfSG online: Informationen zum Anspruch auf Entschädigung und zum Antragsverfahren (BMI / MAGS, 27.04.2020)

Kurzarbeitergeld

Ablehnende Bescheide bei Anträgen auf Kurzarbeitergeld durch die Agentur für Arbeit

Wir wurden darüber informiert, dass der Bundeszahnärztekammer erste ablehnende Bescheide der zuständigen Agenturen für Arbeit im Hinblick auf erfolgte Anzeigen nach § 99 SGB III (Anzeige auf erheblichen Arbeitsausfall/Kurzarbeitergeld) durch Zahnärzte zur Kenntnis gelangt sind. Der Anzeige auf erheblichen Arbeitsausfall durch einen Inhaber einer Zahnarztpraxis ist bspw. von einer Agentur für Arbeit mit der Begründung nicht entsprochen worden, dass Vertragsärzte bei einem z.B. auf einer Pandemie beruhenden Honorarausfall von mehr als 10 % Anspruch auf Ausgleichzahlungen nach § 87a Abs. 3b SGB V hätten und dadurch der Arbeitsausfall ähnlich einer Betriebsausfallversicherung ausgeglichen würde, so dass kein Raum für die Zahlung von Kurzarbeitergeld bestünde.

Diese Begründung ist offensichtlich rechtsfehlerhaft. Ein Ausgleichsanspruch für Vertragszahnärzte nach § 87a Abs. 3b) SGB V existiert nicht. Ausweislich des § 87a Absatz 1, 2. Halbsatz SGB V gilt die in § 87a Absatz 3b SGB V getroffenen Regelung ausdrücklich nicht für vertragszahnärztliche Leistungen.

Die BZÄK hat gegenüber dem Bundesarbeitsminister mit Schreiben vom 21.04.2020 und der Bundesagentur für Arbeit um entsprechende Abhilfe und Mitteilung an die untergeordneten Behörden gebeten, um so weitere fehlerhafte Bescheide zu vermeiden. Erste Ablehnungen sind auch in unserem Kammerbereich bekannt geworden.

Die Bundesagentur für Arbeit ist inzwischen der Argumentation der BZÄK gefolgt und hat am 07.05.2020 eine neue Weisung herausgegeben. Demnach haben auch Vertragszahnärzte Anspruch auf Kurzarbeitergeld bei entsprechenden Voraussetzungen.

• Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BfA, 07.05.2020)

Sofern Sie von einer Verweigerung des Kurzarbeitergeldes mit der Begründung auf § 87a Abs. 3b SGB V betroffen sind, legen Sie bitte unmittelbar Widerspruch bei Ihrer Arbeitsagentur ein.

• Musterschreiben für den Widerspruch  (Word-Dokument, BZÄK, 29.04.2020)
• Anschreiben des Präsidiums der ZÄK Nordrhein an die Kollegen inkl. Musterschreiben (ZÄK NR, 29.04.2020)
• Anschreiben der BZÄK an das BMAS (BZÄK, 21.04.2020)

Informationen zum Kurzarbeitergeld

Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) informiert zum Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Bundesregierung.

• BZÄK Information "Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis" (23.06.2020)

Die Bundesagentur für Agentur warnt vor gefälschten Serien-E-Mails. Die Nachrichten würden unter der Adresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de vor allem an Firmen versandt und enthielten die Aufforderung, persönliche Angaben preiszugeben. Die Bundesagentur empfahl, die E-Mails sofort zu löschen und keinesfalls darauf zu antworten.

Auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit erhalten Sie alle Informationen über Kurzarbeitergeld sowie Anzeige und Beantragung von Kurzarbeit. 

• Corona-Virus: Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld 
• Corona und Kurzarbeit: Was gilt jetzt für Arbeitgeber? - Faktor A, Das Arbeitgebermagazin der Bundesagentur für Arbeit (17.03.2020) 

Im Zuge der Nachfragen zum Thema Kurzarbeit mehren sich die Anfragen, wie Kurzarbeit individualvertraglich zu vereinbaren sei und ob nicht ein Vordruck existiere. Da die Bundesagentur für Arbeit lediglich eine Einverständniserklärung verlangt besteht aber hier seitens der BZÄK die Auffassung, dass eine Mustervorlage in der derzeitigen Lage durchaus eine sinnvolle Ergänzung sein kann. Die Einverständniserklärung der Bundesagentur mag sozialrechtlich ausreichend sein, arbeitsvertraglich führt sie zu Problemen, wenn sie die einzige Vereinbarung darstellt. Fehlt eine wirksame individualvertragliche Vereinbarung über die Kurzarbeit, verliert der Arbeitnehmer bekanntlich seinen Lohnanspruch in vollem Umfang nicht. 

Aus diesem Grund stellt Ihnen die BZÄK eine Mustervorlage zur Vereinbarung von Kurzarbeit zur Verfügung, die die wesentlichen Inhalte aufweist und als Ergänzung zu den jeweiligen Arbeitsverträgen genutzt werden kann. Selbstverständlich kann das Muster auch modifiziert werden. Die von der Bundesagentur verlangte Einverständniserklärung ist unabhängig davon gegenüber der Agentur zu nutzen.

• Mustervorlage der BZÄK  zur Vereinbarung von Kurzarbeit

Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung beantwortet auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

• FAQ-Liste des BMAS

Zu Fragen zum Kurzarbeitergeld im Zusammenhang mit der Ausbildung zur/zum ZFA lesen Sie bitte auch unsere Informationen im Reiter FAQ.

Finanzielle Hilfen

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 04.05.2020 eine Verordnung erlassen, die kurzfristige Liquiditätshilfen für Zahnärztinnen und Zahnärzte vorsieht und am 05.05.2020 in Kraft tritt:

• Verordnung zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Zahnärztinnen und Zahnärzte, der Heilmittelerbringer und der Einrichtungen des Müttergenesungswerks oder gleichartigen Einrichtungen sowie zur Pflegehilfsmittelversorgung (BMG/Bundesanzeiger, 04.05.2020)

• Pressemitteilung: "Immense Fixkosten, hohe Einnahmeausfälle, aber keine Unterstützungsangebote" (BZÄK, 04.05.2020)
• Pressemitteilung: "Kein Schutzschirm für Zahnarztpraxen - Politik verweigert dringend benötigte Hilfe in der Corona-Krise" (KZBV, 04.05.2020) und weitere Statements
• Stellungnahme der KZV Nordrhein zur Verordnung (KZV NR, 04.05.2020)

Um den Schaden für Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinstunternehmen in Folge der Corona-Krise abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Die Landesregierung hat beschlossen, das Angebot des Bundes 1:1 an die Zielgruppen weiterzureichen und dabei zusätzlich den Kreis der angesprochenen Unternehmen noch um die Gruppe der Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten zu erweitern.

Bitte beachten Sie, dass Sie vor der Antragstellung eine Rücksprache mit Ihrem Steuerberater halten sollten.

Informationen zur Soforthilfe (Wer wird gefördert? Was wird gefördert? etc.) inklusive FAQ zum Thema finden Sie auf der Übersichtsseite des Wirtschaftsministeriums NRW:

• Übersichtsseite zur Soforthilfe (inkl. FAQ)
• Direktlink zum elektronischen Antragsverfahren: NRW-Soforthilfe 2020

Das Land NRW ergänzt die Hilfen des Bundes um ein Zusatzprogramm für den Unternehmerlohn. Mit der „NRW Überbrückungshilfe Plus“ erhalten Solo-Selbstständige und Freiberufler eine einmalige Zahlung in Höhe von 1.000 Euro pro Monat für maximal drei Monate. Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe und das Zusatzprogramm „NRW Überbrückungshilfe Plus“ erfolgt über einen vom Antragsteller beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer. Die Bundesregierung stellt hierfür ein bundeseinheitliches Antragsportal zur Verfügung. Dort können sich die Berater registrieren und vom 10. Juli 2020 an Anträge stellen. Informationen zu den Programmen finden Sie unter www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe.

Die Staatskanzlei NRW warnt vor einer gefälschten E-Mail zur NRW-Soforthilfe, die aktuell in Umlauf ist. Darin wird um Datenübermittlung an das Finanzamt gebeten. Weder die Mail noch die darin enthaltenen Formulare stammten von der Landesregierung. Erkennbar seien die gefälschten Mails am Absender: Dieser ende auf @nrw.de.com. Mails der Landesregierung hingegen endeten immer auf @nrw.de.

Die Landesregierung NRW unterstützt Mittelstand und Wirtschaft mit zusätzlichen Mitteln und Zusagen. So wurden im Wirtschaftsgipfel NRW am 19.03.20 unter anderem steuerliche Maßnahmen beschlossen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitest Möglich aus. Entsprechende Antragsformulare und Hilfen stellt die Finanzverwaltung NRW bereit.

Finanzverwaltung NRW:

• Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
• Anleitung zur Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW:

• Übersichtsseite: Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen
• Pressemiteilung: NRW-Soforthilfe 2020 gestartet (27.03.2020) (auch Infos zu weiteren Hilfangeboten)

Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Bundesverband der Freien Berufe (BFB) haben in Kooperation hilfreiche Übersichten über die Soforthilfen für Freiberufler des Bundes erstellt. 

• Übersicht der bundesweiten Hilfen für Freiberufler: Link 

Das sog. 2. Corona-Steuerhilfegesetz tritt ab 1. Juli in Kraft.

• Mehrwertsteuersenkung: die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent bzw. von 7 auf 5 Prozent beim ermäßigten Satz gilt vom 1. Juli -31. Dezember 2020. Entscheidend für die Anwendung der Mehrwertsteuersätze ist der Leistungszeitraum. Für Zahnarztpraxen ist dies insbesondere im Einkauf relevant sowie bei Eigenlaborleistungen. Genaueres ist mit den jeweiligen Steuerberatern zu klären.
• Unterstützung von KMU: Einführung einer degressiven Abschreibung in Höhe von 25 Prozent, höchstens das 2,5-fache der linearen Abschreibung, für bewegliche Wirtschaftsgüter des  Anlagevermögens, die in den Jahren 2020 und 2021 angeschafft oder hergestellt werden. Die Unternehmen haben so die Möglichkeiten zur Minderung ihrer Steuervorauszahlungen und können Liquiditätsvorteile zügig nutzen.
• Zur Vermeidung steuerlicher Nachteile infolge Corona-bedingter Investitionsausfälle werden die in 2020 endenden Fristen für die Verwendung von Investitionsabzugsbeträgen nach § 7g EStG um ein Jahr verlängert. Vorübergehend werden auch die Reinvestitionsfristen des § 6b EStG um ein Jahr verlängert. Dies schont die Liquidität der Unternehmen während der COVID-19-Pandemie. Kurzfristige Reinvestitionen zur Vermeidung der Rücklagenauflösung mit Gewinnzuschlag werden vermieden.
• Dienstwagen: Bei der Besteuerung der privaten Nutzung von Dienstwagen ohne Kohlendioxidemission wird der Höchstbetrag des Bruttolistenpreises auf 60.000 Euro angehoben (bislang 40.000 Euro).

Ausbildungsprämie

Die Bundesregierung hat nun auch einen Schutzschirm für Auszubildende gespannt, der dafür sorgt, dass Schulabsolventen ihre Ausbildung beginnen und Auszubildende ihre laufende Ausbildung ordentlich beenden können.

Dazu zählt eine Ausbildungsprämie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

Voraussetzung ist unter anderem ein Ausbildungsbeginn zwischen dem 01. August 2020 und 15. Februar 2021. Die Fördermittel sind begrenzt und richten sich nach dem Eingang des Antrags. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass eine Auszahlung erst nach der erfolgreich absolvierten Probezeit erfolgen wird.

Details zum Förderprogramm, weitere Voraussetzungen für die Förderung sowie die notwendigen Anträge als PDF finden Sie auf der Hauptseite der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern. Der Antrag muss bei der für Sie örtlich zuständigen Agentur für Arbeit eingereicht werden!

Zusätzlich zum Antrag müssen Sie eine Bescheinigung der zuständigen Stelle (hier ZÄK Nordrhein) über das Ausbildungsverhältnis einreichen. Die Bescheinigung finden Sie auf der oben genannten Seite oder unter dem folgenden Direktlink: https://www.arbeitsagentur.de/datei/bescheinigung-ausbildungspraemie-und-ausbildungspraemie-plus_ba146593.pdf

Eine Bearbeitung der Bescheinigung seitens der ZÄK Nordrhein kann nur erfolgen, wenn die folgenden Informationen vollständig eingetragen wurden:

• Name und Vorname des Antragsstellers und die Praxisanschrift
• sofern bekannt: die entsprechende zahnärztliche Mitgliedsnummer (nicht die KZV-Abrechnungsnummer)
• Name und Vorname der/des Auszubildenden
• die vereinbarte Ausbildungsvergütung sowie die Anzahl der Ausbildungsverträge in den Jahren 2017-2019, bei denen die Probezeit erfolgreich abgeschlossen wurde.

Der vorausgefüllte Bescheinigung muss dann an die ZÄK Nordrhein gesendet werden:

• per Fax an 0211-44704403 oder
• per Mail an wittke@zaek-nr.de oder
• per Post an das Ressort Ausbildung ZFA, Emanuel-Leutze-Straße 8, 40547 Düsseldorf

Die ZÄK Nordrhein ist bemüht, die Bescheinigungen möglichst schnell wieder zurückzuschicken.

Informationen der Berufsgenossenschaft BGW

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) gibt Mitgliedsbetrieben und Versicherten über die Telefon-Hotline (040) 202 07 - 18 80 Auskünfte zu Fragen rund um das neuartige Virus aus Sicht der gesetzlichen Unfallversicherung.

Die BGW hat auf ihrer Webseite auch Angaben zum Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung, Schutzmaßnahmen für ärztliche Praxen, Kliniken und andere versicherte Betriebe, Infos zu persönlicher Schutzausrüstung und Mutterschutz, Antworten auf häufige Fragen (FAQ), Quellen für Hygienetipps und Aktuelles eingestellt.

• Coronavirus: Infos für versicherte Unternehmen und Beschäftigte

Hinweis: Bei Fragen zum Beschäftigungsverbot (Mutterschutzgesetz) von schwangeren Mitarbeiterinnen im Zusammenhang mit COVID-19 können Sie sich im Vorfeld auch an die für Ihren Praxissitz zuständige Bezirksregierung Düsseldorf oder Köln (jeweils Dezernat 56) wenden.

• Telefon (Zentrale) Bezirksregierung Düsseldorf: 0211 4750
• Telefon (Zentrale) Bezirksregierung Köln: 0221 1470

Schutzausrüstung und Sicherheitsmaßnahmen in der Praxis

Informationen zum Virus und zum Infektionsschutz

Inzwischen sind in allen Bundesländern in Deutschland Infektionsfälle mit dem neuen Coronavirus (SARS-CoV-2) bestätigt worden. Das Akronym SARS steht dabei für Schweres Akutes Atemwegssyndrom. Die Lungenkrankheit, die durch SARS-CoV-2 ausgelöst werden kann, wird COVID-19 (Corona Virus Disease 2019) genannt.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) hat ein Bürgertelefon für allgemeine Fragen zum Coronavirus eingerichtet, das montags bis freitags zwischen 7.00 und 20.00 Uhr sowie samstags und sonntags zwischen 10.00 und 18.00 Uhr unter 0211 / 9119 1001 zu erreichen ist.

Robert Koch Institut (RKI):

• Seite des RKI zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2: www.rki.de/covid-19
• Liste mit den häufigsten Fragen und Antworten (FAQ): https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html
• Nationaler Pandemieplan

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA):

• FAQ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
• Broschüre "Infektionen vorbeugen: Hygiene schützt"
• Poster "Infektionen vorbeugen: Die 10 wichtigsten Hygienetipps"

Wissenschaftliche Veröffentlichungen:

• Erfahrungsbericht und Empfehlungen aus der Zahnmedizin der Universität Wuhan: https://journals.sagepub.com/doi/pdf/10.1177/0022034520914246

Informationen zu weiteren Verbrauchsmaterialien erhalten Sie über die KZV Nordrhein: https://www.kzvnr.de/coronavirus/news/#c3200

Mund-Nasen-Schutz versus FFP2

Das Tragen von Mund-Nasen-Schutz durch den behandelnden Arzt schützt in erster Linie den Patienten vor über Mund oder Nase abgegebene, potentiell infektiöse Speichel- bzw. Schleimtröpfchen des Arztes.

Als Referenz für Mund-Nasen-Schutz (Medizinische Gesichtsmasken) ist die DIN EN 14683 zu beachten. Diese Norm unterscheidet zwischen Typ I und Typ II Masken. Die bakterielle Filterleistung ist bei Typ I Masken (> 95 %) etwas geringer als bei Typ II Masken (> 98 %). Die Zusatzbezeichnung R bedeutet höhere Beständigkeit gegen Flüssigkeiten und Aerosole.

Medizinische Gesichtsmasken des Typs I sollten ausschließlich bei Patienten und anderen Personen zur Verminderung des Risikos einer Infektionsverbreitung insbesondere in epidemischen oder pandemischen Situationen verwendet werden. Masken des Typs I sind nicht für medizinisches Fachpersonal in Operationsräumen oder in anderen medizinischen Einrichtungen mit ähnlichen Anforderungen gedacht.

Aerosol-generierende Behandlungsmethoden, insbesondere beim Einsatz von Spraynebeln, bergen die Gefahr der Durchfeuchtung der Maske. Mit zunehmender Durchfeuchtung steigt der Filterwiderstand und somit die Randleckage, das heißt die Keimpassage zwischen Maskenrand und Gesichtshaut nimmt zu.

Um eine Herabsetzung der Effizienz der Masken durch Feuchtigkeit zu vermeiden, sollte im Rahmen der Standardhygiene zum Patientenschutz in Zahnarztpraxen Mund-Nasen-Schutz gemäß DIN EN 14683: Typ II R für das Behandlungsteam zur Verfügung stehen.

FFP-Masken: Schutz vor lungengängigen Aerosolen

Zum Schutz der behandelnden Personen vor Aerosol-übertragenen Krankheiten ist dieser einfache Mund-Nasen-Schutz nicht ausreichend, sondern der Arbeitsschutz verlangt, dass Atemschutzmasken getragen werden (PSA-Benutzungsverordnung).

Die einfachste Form der Atemschutzmasken sind filtrierende Halbmasken (Filtering Face Piece = FFP) nach europäischer Norm DIN EN 149. Diese Masken bieten neben einer definierten Gesamtleckage auch Schutz vor kleinen Tröpfchenkernen („airborne particles“) < 5 µm. Diese feinen Aerosole, die länger in der Luft verbleiben und sich über Luftbewegungen im Raum verteilen, entstehen, wenn die Wasserhülle kleinerer Tröpfchen verdunstet.

Masken der FFP-Klasse 1 dürfen eine Gesamtleckage von höchstens 25 % aufweisen, Masken der FFP-Klasse 2 von höchstens 11 % und Masken der FFP-Klasse 3 von höchstens 5 %, bei einem mittleren Partikeldurchmesser von 0,6 µm. Je höher die Klasse, desto schwerer fällt das Atmen. Daher muss bei einer längeren beruflichen Nutzung – über 30 Minuten täglich –eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung nach dem DGUV Grundsatz G 26 angeboten werden (vgl. ArbMedVV Anhang Arbeitsmedizinische Pflicht und Angebotsvorsorge).

Entscheidend für die Wirksamkeit der Maske ist neben den Filtereigenschaften vor allem der Dichtsitz der Maske, der folgendermaßen überprüft werden kann:

Prüfung mit Überdruck: Durch leichtes Ausatmen der Luft entsteht in der Maske ein spürbarer Überdruck. Bei Ausströmen von Luft über den Dichtrand muss die Maske neu angepasst werden.

Prüfung mit Unterdruck: Die partikelfiltrierende Halbmaske ist mit beiden Händen zu umschließen. Durch tiefes Einatmen und Anhalten der Luft entsteht in der Maske ein Unterdruck. Bei Einströmen von Luft über den Dichtrand muss die Maske neu angepasst werden.

• Schaubild des RKI zu häufigen Anwendungsfehlern im Umgang mit der Atemschutzmaske (RKI)

Schutzausrüstung ohne Zertifizierung

Das BfArM hat auf Basis der ihm vorliegenden Erkenntnislage insbesondere aus Informationen des Bundes und der Länder festgestellt, dass es für medizinische Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierende Halbmasken zum medizinischen Zweck des Infektionsschutzes in der aktuellen SARS-CoV-2 Pandemiesituation aktuell keinen Versorgungsengpass mehr gibt, der eine Sonderzulassung im Interesse der öffentlichen Gesundheit oder der Patientensicherheit oder -gesundheit rechtfertigen oder gar notwendig machen würde.

Bitte beachten Sie, dass die Erlaubnis zur Wiederverwendung von MNS und FFP2-  und FFP3-Masken gemäß der Empfehlung" Mögliche Maßnahmen zum Ressourcen-schonenden Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken in Einrichtungen des Gesundheitswesens bei Lieferengpässen im Zusammenhang mit der neuartigen Coronavirus-Erkrankung COVID-19“  (BMG/BMAS/ABAS/RKI 14.4.2020) bis zum 31. August 2020 befristet war:

• Mögliche Maßnahmen zum Ressourcen-schonenden Einsatz von MundNasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken in Einrichtungen des Gesundheitswesens bei Lieferengpässen im Zusammenhang mit der neuartigen Coronavirus-Erkrankung COVID-19 (RKI, 14.04.2020)

Betriebsrisiko

Engpässe im Bereich PSA sind schon länger bekannt, nun kommt es auch zu Engpässen im Bereich Anästhetika wie zum Beispiel Ultracain. Wir können keine Materialien bereitstellen, aber bitte geben Sie uns Rückmeldung an info(at)zaek-nr.de, damit wir die entsprechende Info auf unserer Webseite veröffentlichen können.

Desinfektionsmittel

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 ist ein behülltes Virus, das bereits durch Desinfektionsmittel der Klassifikation „begrenzt viruzid“ sicher inaktiviert wird. Die im Rahmen der Basishygiene standardmäßig eingesetzten, VAH-gelisteten Desinfektionsmittel sind auch im Einsatz gegen diese Virus vollumfänglich geeignet. 

Die Bundesregierung hat am 04.03.2020 die Herstellung von Desinfektionsmittel ohne Zulassung nach Biozidverordnung per Allgemeinverfügung erlaubt. Diese Allgemeinverfügung vom 04.03.2020 und ihre aktualisierte Fassung vom 09.04.2020 sind zum 06.10.2020 außer Kraft getreten.

Bitte beachten Sie auch die Information des Robert Koch Instituts (RKI):

• Händedesinfektion unter den Bedingungen der SARS-CoV-2-Pandemie (RKI, 07.05.2020)

Klimaanlagen

Grundsätzlich gilt, dass sich das Coronavirus SARS-COV 2 durch Tröpfchenübertragung von Mensch zu Mensch verbreitet. Diese Tröpfchen sinken nach gut einem Meter zu Boden, sodass zur Infektionsprävention ein Sicherheitsabstand von ca. 1,5 empfohlen wird.

Durch eine Klimaanlage kann ein Luftzug erzeugt werden, der die infektiösen Tröpfchen weiter als den empfohlenen Sicherheitsabstand trägt. Daher die Forderung: Lüfterdrehzahl reduzieren, um die Luftgeschwindigkeit abzusenken! Einfache Ventilatoren sollten vermieden werden!

Bei raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) mit Zuluft von außen sollten, wenn möglich, Umluftanteile zugunsten von Außenluftanteilen reduziert werden. Virushaltige Aerosole in den Räumen können durch die Zufuhr von gefilterter und aufbereiteter Außenluft und durch den Abtransport belasteter Raumluft verringert werden.

In Räumen ohne Be- und Entlüftungsanlage über Fensterlüftung Frischluftzufuhr erhöhen!

Bei Klimageräten, die ausschließlich zur Kühlung der Raumtemperatur geeignet sind (Klima-Split-Geräte mit ausschließlicher Umluftkühlung) sollten in medizinischen Behandlungsbereichen die Anforderungen nach VDI 6022 beachtet werden. Hierzu zählen die Wartung und desinfizierende Reinigung durch entsprechende Fachfirmen. Die Anlagen müssen über „Luftfilter für die allgemeine Raumlufttechnik“ verfügen, die in einer gewissen Effektivität Feinstaub mit einer Partikelgröße von bis zu einem Mikrometer ausfiltern können.

Nimmt man die Partikelgröße des COVID-19 Virus, zirka 140 Nanometern, so ist der Abscheidegrad dieser Filter für solitäre Coronaviren nicht ausreichend. Viele Viren sind jedoch an Staub oder Flüssigkeitströpfchen gekoppelt, welche sich im Abscheidebereich der Feinstaubfilter befinden. So zeigte eine Analyse Universität der Bundeswehr München, Institut für Strömungsmechanik und Aerodynamik, dass eine RLT Anlage mit Filtern der Klasse F7 bei mehrfacher Filterung durchaus zu guten Abscheidegraden kommt und die Autoren empfehlen daher eine vorhandene RLT Anlage mit Filtern der Klasse F7 oder besser auch unbedingt zu betreiben (Kähler C., Fuchs T., Hain R.: Können mobile Raumluftreiniger eine indirekte SARS-CoV-2 Infektionsgefahr durch Aerosole wirksam reduzieren? 2020).

Sprechen Sie mit Ihrem Klima-Fachunternehmen, ob in Ihrer Anlage technisch sinnvoll eventuell höhere Filterstufen (F9 oder sogar HEPA-Filter: H13, H14) nachgerüstet werden können.

Luftreiniger

Geräte, mit denen eine Verbesserung der Luftqualität in Innenräumen nachträglich erreicht werden soll, sogenannte Luftreiniger, werden von verschiedenen Herstellern beworben.

In der DGUV Information FBVW-502 „SARS-CoV-2: Empfehlungen zum Lüftungsverhalten an Innenraumarbeitsplätzen“ wird betont, dass eine Luftreinigung weniger effektiv ist als eine direkte Frischluftzufuhr von außen.

• „SARS-CoV-2: Empfehlungen zum Lüftungsverhalten an Innenraumarbeitsplätzen“ (DGUV, 14.09.2020)

Bei der Filtration müssen die Luftreiniger zur Abscheidung von SARS-CoV-2 mindestens mit einem wirksamen HEPA-Filter (H13 oder H14) ausgestattet sein. Eine Luftbehandlung mit UV-C-Strahlung kann als Ergänzung zur Filtration sinnvoll sein, sofern die gerätespezifischen Betriebsparameter (z. B. Strahlendosis) bekannt sind. Dabei ist darauf zu achten, dass zum Beispiel eine ausreichende Bestrahlungszeit gewährleistet ist. Zudem dürfen die Raumnutzer nicht durch UV-C-Strahlen gefährdet werden.

Luftreiniger, die auf der Basis von Ozon, kaltem Plasma, Elektrofiltern oder Ionisation arbeiten, können Ozon und Stickoxide in die Atemluft freisetzen. Zudem können bei der Reaktion mit den in der Raumluft enthaltenen Stoffen Zersetzungsprodukte entstehen, die ihrerseits wiederum gesundheitsgefährdend sein könnten.

Die Kommission Innenraumlufthygiene (IRK) des Umweltbundesamtes rät vom Einsatz solcher Geräte ab, solange es keine anerkannten standardisierten Prüfverfahren zu deren Zulassung gibt und eine Gesundheitsgefährdung für die Raumnutzer nicht in allen Fällen ausgeschlossen werden kann.

• Stellungnahme der Innenraumlufthygiene-Kommission (IRK) zu Luftreinigern (IRK, 2015) 

Effektiv Lüften

Eine wichtige Maßnahme zur Vermeidung von SARS-CoV-2-Übertragungen ist das konsequente Lüften der von mehreren Personen genutzten Räume.

Für eine Person und einen Raum mit einer Grundfläche von 16 m² sollte einmal pro Stunde ein vollständiger Luftwechsel erfolgen. Wenn drei Personen, also z.B. zwei Behandler und ein Patient im Raum sind, sollte der vollständige Luftwechsel bereits nach 20 Minuten erfolgen.

Die einfachste Form der Lüftung ist die Fensterlüftung. Hierbei ist eine sogenannte Stoßlüftung über die gesamte Öffnungsfläche der Fenster anzuwenden. Je größer der Temperaturunterschied zwischen innen und außen ist, desto schneller erfolgt der Luftwechsel. Es wird eine Lüftungsdauer von

• 3 Minuten im Winter,
• 5 Minuten im Frühling/Herbst und bis zu
• 10 Minuten im Sommer

empfohlen.

Wiederholtes Stoßlüften in kürzeren Abständen ist viel wirksamer als einmal länger zu lüften. Luft hat nur eine geringe Wärmekapazität. Wenn also in der kalten Jahreszeit die verbrauchte Luft durch einige Minuten Stoßlüftung schnell ausgetauscht wird, geht kaum Energie verloren, da die Wände und das Inventar in dieser kurzen Zeit nicht nennenswert auskühlen. Anders verhält es sich bei der Kipplüftung. Mit der Kipplüftung lassen sich nur etwa 10 % des Luftwechsels gegenüber dem voll geöffneten Fenster erreichen, jedoch kommt es über die benötigte längere Zeit zu einem Auskühlen der Räume.

Da SARS-CoV-2 von infektiösen Personen auch mit dem Stuhlgang ausgeschieden wird, können infektiöse Tröpfchen und Aerosole auch aus Toiletten in die Atemluft gelangen. Deshalb sollte eine vorhandene mechanische Entlüftung in den Toilettenräumen während der Praxiszeiten ständig in Betrieb sein und nicht nur eingeschaltet werden, wenn der Lichtschalter betätigt wird.

Die Behandlungsräume sollten nach jeder Behandlung während der Nachbereitung des Raumes stoßgelüftet werden. Für die Lüftung des Wartezimmers können die Mitarbeiter am Empfang als „Raumpaten“ benannt werden.

Die Fenster zu öffnen und zu schließen - und dies während einer 8-Stundenschicht ca. 24mal - ­­kostet Zeit und Energie. Deshalb ist es ratsam hierfür Zuständigkeiten festzulegen. Ein Lüftungsplan sollte erstellt werden und die Mitarbeiter müssen nachhaltig motiviert werden. Die Aufgabe des Lüftens sollte von der Chefin/dem Chef bewusst wertgeschätzt und im Team besprochen werden. Das Einüben einer neuen Gewohnheit braucht Zeit und ggf. ab und zu eine kleine Erinnerung.